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NEWS Patentstreitigkeiten
Apple und HTC legen Patentstreit bei und schließen Lizenzierungsabkommen
von Johannes Schaller am Mo, 12.11.2012 18:21 Uhr


Apple und der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC haben ihre Patentstreitigkeiten beigelegt. Mit einer knappen Mitteilung gaben dies beide Unternehmen gestern gemeinsam bekannt. Sowohl Apple-Chef Tim Cook, als auch HTC-CEO Peter Chou drückten in knappen Worten Freude über die erzielte Einigung aus und versprachen den Fokus ihres jeweiligen Unternehmens auch zukünftig auf eigene Innovationen zu richten. Die Einigung zwischen den vormaligen Streitparteien beinhaltet ein Lizenzierungsabkommen, welches zunächst über den Kurs von 10 Jahren laufen soll und aktuelle sowie künftige Patente beider Unternehmen umfasst. Außerdem wurden sämtliche Klagen zurückgezogen. Nähere Details zu der Einigung wurden nicht genannt, sondern werden als streng vertraulich behandelt.


Über die offiziellen Angaben hinausgehend spekuliert der Patentrechtsexperte Florian Müller, dass HTC Lizenzabgaben an Apple zahlen wird und nicht alle Patente der beiden Unternehmen in das Abkommen mit eingeschlossen sind, da Apple ansonsten Gefahr laufen würde, seine Position in anderen Patentprozessen zu schwächen.

Der Patentstreit zwischen Apple und HTC dauerte, ebenso wie die Auseinandersetzungen des iPhone-Herstellers mit Samsung und der Google-Tochter Motorola Mobility, bereits seit mehreren Jahren an. In erster Linie dreht sich in dieser juristischen Schlacht alles um Patente für Mobilfunk-Technologien sowie geläufige Smartphone-Funktionen, die Apple durch Android-Geräte verletzt sieht.

Der Deal zwischen Apple und HTC nützt nach Müllers Analyse beiden Herstellern. Die Taiwaner können alle Energie in die Entwicklung neuer Produkte stecken und den eingeschlagenen Kurs fortführen, der sie enger mit Microsoft und deren Windows-Phone-Betriebssystem zusammenführt. Apple hingegen hat möglicherweise nun ein paar Trümpfe mehr in der Hinterhand bei seinem juristischen Kampf gegen die erwähnten Konkurrenten Samsung und Google.


Quelle:
 apple.com
 fosspatents.com



 


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