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Bloomberg: EU-Wettbewerbshüter ermitteln gegen Samsung
von Johannes Schaller am Mo, 24.12.2012 02:09 Uhr


Samsung muss sich wohl vor den Wettbewerbshütern der Europäischen Union (EU) verantworten. Hintergrund der begonnenen Ermittlungen der EU-Kommission sind laut einem Bericht von Bloomberg einige der Klagen, die das südkoreanische Unternehmen gegen Apple eingereicht hatte.


Der zuständige EU-Kommissar Joaquin Almunia teilte dem Wirtschaftsmagazin mit, es seien Beschwerden bei seiner Behörde eingegangen, die Samsung bezichtigen, mit unlauteren Mitteln gegen Konkurrenten vorzugehen. So sollen die Südkoreaner etwa andere Unternehmen wegen der Verletzung von Patenten verklagt haben, die unter die FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory)-Bestimmungen fallen. Samsung hat sich jedoch wie viele andere Unternehmen auch zu diesen FRAND-Bestimmungen bekannt und ist somit grundsätzlich verpflichtet, essentielle Patente, die beispielsweise einen Industriestandard beschreiben, zu fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen jedem Mitbewerber zur Lizenzierung anzubieten.

Laut dem Bloomberg-Artikel beanstandete Samsung in diversen Klagen gegen Apple die Verletzung entsprechender Patente und wollte damit Verkaufsverbote von Produkten wie dem iPhone erwirken. Zwar hätten solche Verbotsforderungen letztendlich nie vor Gericht durchgesetzt werden können, dennoch habe Samsung aber mit diesem Vorgehen gegen die FRAND-Vereinbarungen verstoßen. Die EU-Kommission will nun untersuchen, ob das Handeln des Elektronikriesen Unsicherheit in Reihen der Konkurrenz auslöste und damit wettbewerbsschädigend war.

Samsung hat bereits angekündigt uneingeschränkt mit der EU-Kommission kooperieren zu wollen und zog außerdem europaweit alle Verkaufsverbotsforderungen zurück.


Quelle:
 bloomberg.com



 


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