Nicht nur mit Samsung fechtet Apple derzeit einen heftigen Rechtsstreit aus, ausgedehnt über verschiedene Erdteile, auch mit dem amerikanischen Technologiekonzern Motorola liefert sich der iPhone-Hersteller eine juristische Fehde. Natürlich geht es bei diesen gerichtlichen Auseinandersetzungen ebenfalls um Patentrechtsverletzungen.

Am vergangenen Freitag sorgte eine Meldung für Aufsehen wonach ein Gerichtsurteil des Landgerichts Mannheim Apple untersagte diverse iPhone-Modelle weiter über den eigenen deutschen Online-Shop anzubieten, da die Geräte gegen Motorola-Patente verstoßen würden. Mittlerweile sind die iPhones zwar wieder im Apple-Store gelistet, da die Anwälte des kalifornischen Konzerns mittels Berufung beim Oberlandgericht Karlsruhe die Verfügung vorerst außer Kraft setzen konnten, doch eine endgültige Aufklärung der Angelegenheit steht selbstverständlich noch aus.


Was sich in diesen Verfahren bereits deutlich abzuzeichnen scheint ist die Tatsache, dass Motorola offenbar rechtlich im Vorteil ist und Apple tatsächlich verschiedene Patente des Smartphone-Herstellers verletzt. Der Analyst Florian Müller, welcher sich intensiv mit den unzähligen patentrechtlichen Gerichtsverhandlungen und Klagen der Mobilfunk-Branche befasst, hat auf seinem Blog "Foss Patents" eine Möglichkeit dargelegt, unter welchen Umständen sich Motorola das vorzeitige Ende der Streitigkeiten vorstellen könnte. Demnach fordert das Unternehmen in einem Anwaltsschreiben 2,25 Prozent vom Gesamtumsatz der beanstandeten iPhone-Modelle von Apple, quasi als Lizenzierungsgebühren seiner Patente.

Apple will allerdings derartige Zahlungen unter allen Umständen vermeiden und lotet daher nach der Einschätzung Müllers alle Möglichkeiten aus deutsche Gerichte von der Unverhältnismäßigkeit solcher Forderungen zu überzeugen.

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In dem Blog wird zugleich deutlich, dass wohl noch lange keine Einigung der Streithähne in Sicht ist. Motorola soll bereits weitere Patentklagen vor dem Düsseldorfer Landgericht eingereicht haben, die sowohl mit dem Verfahren in Mannheim zu tun haben, aber auch neue Fronten eröffnen. Eine der Klagen soll sich direkt gegen die deutschen Apple Stores richten. Details darüber werden allerdings nicht genannt. Für weitere sehr umfassende Informationen zu den Rechtsstreitigkeiten lohnt sich ein Blick auf die Seiten des Blogs Foss Patents.