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US-Patentamt lehnt Markeneintrag für das iPad mini ab
von Johannes Schaller am Mo, 01.04.2013 23:31 Uhr


Das US-Patentamt hat Apple eine Eintragung des iPad mini als geschützte Marke vorerst verwehrt. Das lässt sich einem Brief des Patentamtes an Apple vom Januar entnehmen, dessen Inhalt erst jetzt bekannt wurde, wie heise online berichtet.


Laut dem Branchendienst hat das Patentamt die Eintragung abgelehnt, da der Namenszusatz „mini“ schlicht und einfach Güter und Dienstleistungen in Miniaturform beschreibe, jedoch keine eigenständige Bedeutung schaffe. Der andere Bestandteil der Bezeichnung, also „iPad“, habe zwar beschreibenden Charakter, stelle allerdings bereits eine Marke dar.

Link: Test des iPad mini

Apple hat nun aber bis zum 24. Juli Zeit, um dem Patentamt klare Unterscheidungsmerkmale zwischen dem 9,7-Zoll-iPad und seiner kleineren Variante darzulegen, so heise online. Falls entsprechende Bemühungen seitens der Kalifornier erfolgreich sein würden, könnte das iPad mini also letztendlich doch noch eine eigene Markeneintragung erhalten.


Quelle:
 heise.de



 


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