Zur Startseite
HomeNews > Patentstreitigkeiten
NEWS Patentstreitigkeiten
Jury-Urteil: Apple verletzt mit dem iPhone drei Patente
von Johannes Schaller am Fr, 14.12.2012 18:25 Uhr


Apple hat im weltweiten Patenstreit der Mobilfunkbranche ein Gerichtsverfahren verloren. Wie Bloomberg heute berichtet entschied eine Jury vor dem US-Bezirksgericht im Bundesstaat Delaware, Apples iPhone verletze drei Patente, die das Unternehmen MobileMedia Ideas verwaltet.


Interessant an den drei betreffenden Patenten ist laut dem Wirtschafsmagazin, dass sie schon vor Jahren eingereicht wurden und zwar von den Unternehmen Nokia und Sony: Im Jahr 1997 sicherte sich Sony das Patent mit der Nummer 6,070,068, jeweils in den Jahren 1997 und 1998 beanspruchte Nokia die Patente mit den Nummern 6,253,075 und 6,427,078 für sich. Alle drei beschreiben Funktionen, die für moderne Smartphones von Bedeutung sind, wie das Versenden eines Fotos über ein Mobiltelefon mit Kamera, das Anzeigen von Anrufoptionen oder das Abweisen eines eingehenden Anrufs.

MobileMedia Ideas hatte Apple bereits im Jahr 2010 wegen Verletzung von 14 Patenten verklagt, so Bloomberg. Letztendlich gestattete der zuständige Richter aber erst einen Prozess, als die beanstandeten Patente auf 3 reduziert wurden. Apple argumentierte während des Verfahrens, die Patente seien ungültig, was die Geschworenen aber letztlich anders sahen. Nach der Urteilsverkündung gab sich MobileMedia Ideas zufrieden und der CEO des Unternehmens, Larry Horn, meinte, der Verfahrensausgang sei nur gerecht und man wolle die Patente nun an alle Interessenten lizenzieren.

Link: Test des Apple iPhone 5

Apple wollte sich gegenüber Bloomberg nicht zu dem Urteil äußern. Es ist außerdem bislang nicht klar, ob und in welcher Höhe Schadenersatzforderung von MobileMedia Ideas erhoben werden. Neben Apple klagt der Patentverwalter auch gegen die Hersteller HTC und Research in Motion (RIM).


Quelle:
 bloomberg.com



 


Kommentare zum Artikel ( 0 Antworten )
Zur Diskussion im Forum


NEWS
Montag, 30.12.2013
Freitag, 27.12.2013
Montag, 23.12.2013
Freitag, 20.12.2013
Donnerstag, 19.12.2013
Mittwoch, 18.12.2013
Dienstag, 17.12.2013
Montag, 16.12.2013
Freitag, 13.12.2013
Donnerstag, 12.12.2013
Seite 1 von 194: 
1
...